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Stadt Coburg

Referat 1 - Hauptreferat

Rechtsamt

Markt 1
96450 Coburg

Öffnungszeiten

Montag, Dienstag, Donnerstag: 8:30 - 15:30 Uhr
Mittwoch, Freitag: 8:30 - 12:00 Uhr

Rathaus am Abend

Beschreibung

Das Rechtsamt ist als Querschnittsamt organisiert und besteht zurzeit aus einem leitenden Rechtsdirektor, einer Rechtsdirektorin, einer Oberrechtsrätin, zwei Assistentinnen (inkl. Geschäftsstelle Stadtrat) und der Unteren Standesamtsaufsicht.


Zuständigkeiten des Rechtsamtes:

  • Rechtsberatung für die städtischen Ämter
  • Federführung beim Erlass von Rechtsvorschriften
  • Führen von Rechtsstreitigkeiten
  • Erarbeitung von Musterverträgen
  • Mitwirkung beim Abschluss von Verträgen, die nicht festem Muster oder ständiger Verwaltungsübung folgen
  • Herausgabe des Coburger Stadtrechts
  • Mitwirkung bei rechtlich schwierigen Entscheidungen
  • Federführung bei Widerspruchsverfahren
  • Mitwirkung in Disziplinarverfahren
  • Überwachung des Datenschutzes in der Stadtverwaltung
  • Strafanzeigen und Strafanträge wegen strafbarer Handlungen zum Nachteil der Stadt
  • Nutzung des Stadtwappens durch Dritte
  • Vorbereitung der Wahl von ehrenamtlichen Richtern
  • Ausbildung der Rechtsreferendare
  • Mitarbeit im Gutachterausschuss der Stadt Coburg
  • Standesamtsaufsicht

Zum Rechtsamt gehört außerdem die Geschäftsstelle Stadtrat.

Gliederung