Vorweg die gute Nachricht: Um die finanzielle Situation der Stadt Coburg ist es nach wie vor gut bestellt. Neue Kredite wurden seit 2015 nicht aufgenommen. Auf den Konten befindet sich ein Finanzpolster, das seit 2015 kontinuierlich angewachsen ist.
Dennoch hinterlassen globale Herausforderungen wie die Corona-Pandemie oder der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und die damit verbundene Energiekrise ihre Spuren im Stadtsäckel. Nach dem aktuellen Haushaltsplan für das Jahr 2023 steigen die Ausgaben stark an, während gleichzeitig die Einnahmeerwartungen sinken. Hier kann heute nur schwer eingeschätzt werden wie sich die wirtschaftliche Situation der Firmen bei den derzeitigen Herausforderungen entwickeln wird. Mit rund 26,6 Millionen Euro weniger Steuererträgen rechnet die Stadt Coburg im aktuellen Haushaltsjahr. Die wichtigste Einnahmequelle der Stadt bleibt dabei wie in den Vorjahren die Gewerbesteuer.
Die größte Aufwandsposition der Stadt in der laufenden Verwaltungstätigkeit sind die sogenannten Transferaufwendungen. Sie betragen etwa 82,4 Millionen Euro und machen rund 44 Prozent des Haushaltsvolumens aus. In den Transferaufwendungen verbergen sich unter anderem die Leistungen der Sozial- oder Jugendhilfe, aber auch die Umlagebelastung der Stadt oder die Zuschüsse an städtische Beteiligungen werden hier abgebildet. Dahinter folgen Personalkosten (44,4 Millionen Euro/23 Prozent) und die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (29,2 Millionen Euro/15 Prozent). Vor allem in letzterem Bereich, zu dem insbesondere die Energiekosten und der Bauunterhalt zählen, sind die Preise drastisch gestiegen.
Die Kombination aus sinkenden Erträgen und steigenden Aufwendungen führt dazu, dass laut Haushaltsplan ein negatives Jahresergebnis von 6,3 Millionen Euro erwartet wird. Der Plan enthält auch die Tilgung der in den Vorjahren bis 2015 aufgenommenen Kredite. Neue Kreditaufnahmen sind aufgrund der guten Liquidität nicht erforderlich. Die Stadt kann das Defizit aus ihren Rücklagen ausgleichen. Am Donnerstag hat der Stadtrat den Haushalt durch einen einstimmigen Beschluss verabschiedet.
Neben der oben angestellten Betrachtung des Ressourcenverbrauches (Aufwendungen) und des Ressourcenaufkommens (Erträge) lohnt ein Blick auf die finanziellen Mittel. Um die geplanten Vorhaben der Stadt finanzieren zu können, muss laut Berechnung der Kämmerei massiv auf die liquiden Bestände zurückgegriffen werden. Alleine im laufenden Jahr 2023 würde zur Finanzierung der geplanten Ausgaben das finanzielle Polster um rund 57,4 Millionen Euro abgeschmolzen werden, was rund 41 Prozent ausmacht.
Das wiederum hängt auch mit den großen Investitionen zusammen, die für die Jahre 2023 bis 2026 geplant sind. Insgesamt sollen 107,4 Millionen Euro in Coburg investiert werden.
Hier investiert Coburg (Planungszeitraum 2023 – 2026)
Dieses große Investitionsprogramm kann die Stadt Coburg schultern, ohne neue Kredite aufzunehmen. Allerdings sind große Vorhaben wie die Sanierung des Landestheaters und der Neubau des Klinikums auf dem ehemaligen BGS-Geländes noch nicht oder nur zu sehr kleinen Teilen in diesen Zahlen enthalten. Zu ihrer Höhe lassen sich heute noch keine verlässlichen Aussagen treffen.
Gleichwohl warb Dominik Schramm, Leiter der Allgemeinen Finanzwirtschaft, bei Politik und Verwaltung für ein umsichtiges Handeln mit Weitsicht. Ziel solle eine nachhaltige Finanzpolitik sein, die nicht mehr Ressourcen verbraucht als erwirtschaftet werden. Um diese Herausforderung bewältigen zu können, wird die Allgemeine Finanzwirtschaft unter anderem künftig parallel zur vom Gesetzgeber vorgeschriebenen Vier-Jahres-Finanzplanung eine auf zehn Jahre ausgelegte Szenariorechnung anlegen, welche zum Ziel haben wird, die langfristigen Konsequenzen der heute getroffenen Entscheidungen monetär abzubilden und so den finanziellen Spielraum transparent darzustellen.