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Stadt Coburg

Stadtpolitik

Aus dem Stadtrat

Dank der starken Unternehmen kann die Stadt Coburg im laufenden Jahr mit deutlich höheren Steuereinnahmen rechnen. Daher werden Zuschüsse für die Ganzstagesschulen und die Mittagsbetreuung nun wieder ausgezahlt. Weitere Entscheidungen können Sie hier nachlesen.

Marktplatz mit Rathaus

Stadt hat wieder mehr Geld

Kämmerin Brigitte Flanderijn gab einen Jahreszwischenbericht zum städtischen Haushalt. Die Finanzverwaltung gehe davon aus, dass die Stadt fast 59 Millionen Euro mehr Einnahmen vor allem aus Gewerbesteuereinnahmen habe als im Herbst vergangenen Jahres angenommen. Allerdings seien seither auch die Ausgaben gestiegen. So komme man unter dem Strich auf rund 46 Millionen Euro mehr Geld in der Stadtkasse. So werde sich auch die Liquidität - also das, was die Stadt auf der „hohen Kante“ hat - auf 126 Mio. Euro erhöhen.  

Oberbürgermeister Dominik Sauerteig bezeichnete die Zahlen als „absoluten Glücksfall“. Im Gegensatz zur Situation in Coburg wüssten viele Kommunen aufgrund deutlich geringerer Steuereinnahmen nicht, wie sie Ihren Haushalt aufstellen sollen. Der OB bat um die „notwendige Demut“, da viele große Ausgaben wie Schulsanierungen oder vor allem die Generalsanierung des Landestheaters bevorstünden.

Neues Aquaria

Zusätzliche 50-Meter-Bahn im Hallenbad

Beim geplanten Ersatzneubau des Aquaria wird das Raumprogramm für das Hallenbad erweitert. Ursprünglich waren fünf 50-Meter-Bahnen vorgesehen. Nun wird eine weitere hinzukommen. Damit werden überregionale Wettkämpfe sowohl auf 25 als auch 50 Meter Strecken möglich, da das Becken hälftig geteilt werden kann. Die Mehrkosten belaufen sich auf etwa 3,4 Mio. Euro. Der Stadtrat war einstimmig dafür.

Attraktives Freibad mit Wellenbecken

Der Freibadbereich des Aquaria wird durch ein familienorientiertes Konzept mit Angeboten zum Rutschen, Springen und Spielen erweitert. Geplant wird nun ein großes Mehrzweckbecken mit vier 25-Meter-Bahnen, Sprungbereich und integriertem Wellenbecken. Der Stadtrat stimmte zu. Die Kosten dieses größeren Freibades betragen 16,5 Mio. Euro. Insgesamt werden Stadt Coburg und SÜC nach jetzigen Schätzungen gut 76 Mio. Euro in das neue Hallen- und Freibad investieren.

  • Der Stadtrat hat den Neubau eines familienfreundlichen Freibads mit zahlreichen Attraktionen auf den Weg gebracht. Möglich machen dies vor allem die starken Unternehmen mit ihren Steuerzahlungen.
  • Das Aquaria ist am Ende seiner Lebensdauer. Nun hat der Stadtrat zugestimmt, dass Planung und Bau eines neuen Erlebnisbads beginnen können. Damit wird ein weitgehend lückenloser Übergang vom alten ins neue Bad gewährleistet.

CEB braucht mehr Geld

Für das laufende Haushaltsjahr benötigt der Coburger Entsorgungs- und Baubetrieb (CEB) zusätzliche Mittel in Höhe von 970.000 Euro für den Unterhalt von Straßen und Brücken. Der Stadtrat stimmte zu, diese über den Nachtragshaushalt 2026 bereitzustellen.

Schaumberger-Schule kostet mehr

Für die Heinrich-Schaumberger-Schule werden zusätzliche Mittel benötigt. Grund dafür sind höhere Kosten für die bereits fertiggestellte Interims-Container-Schule am Judenberg, von denen die Stadt etwa ein Drittel bezahlen muss. Die neue Containerschule wurde zum Anfang des Schuljahres in Betrieb genommen. Der Stadtrat bewilligte die zusätzlich notwendigen 590.000 Euro. Sie werden über den Nachtragshaushalt 2026 bereitgestellt.

Wieder Zuschüsse für den offenen Ganztag

Die Stadt Coburg will die Zuschüsse für den Sachaufwand der offenen Ganztagsklassen wieder einführen. Im Zuge der Haushaltskonsolidierung waren diese vom Stadtrat im November 2024 gestrichen worden. Nach Entscheidung des Stadtrates erhalten die Kooperationspartner der Schulen ab dem jetzt laufenden Schuljahr wieder die Zuschüsse. 

Wieder Zuschüsse für die Mittagsbetreuung

Die Stadt Coburg wird die freiwilligen Zuschüsse für die Mittagsbetreuung an den Grundschulen wieder vollständig auszahlen. Ende 2024 hatte der Stadtrat beschlossen, die Zuschüsse ab dem Schuljahr 2025/2026 schrittweise zu kürzen. Diese Kürzung wurde vom Stadtrat nun zurückgenommen. Ab dem Schuljahr 2026/2027 erhalten die Kooperationspartner wieder die Zuschüsse in voller Höhe.

Nachtragshaushalt gebilligt

Im Nachtragshaushalt werden gegenüber dem ursprünglichen Haushaltansatz Ausgaben und Kostensteigerungen berücksichtigt, die im Laufe des Jahres hinzugekommen sind (siehe oben). Unter anderem soll im nächsten Sommer wieder ein Kinderbecken im Aquaria-Freibad (Kosten: 160.000 Euro) zur Verfügung stehen. Der Nachtragshaushalt wurde gebilligt.

Gebäude A der Realschule CO1 soll saniert werden

Seit 2004 werden die verschiedenen Gebäude der CO1 schrittweise saniert. Jetzt steht der 4. Bauabschnitt an. Hier sollen die Räume auf moderne Lernformen weg vom Frontalunterricht hin zu Lerngruppen ausgerichtet werden. Die Entscheidung über die vorgestellte Entwurfsplanung wurde vertagt, da der Stadtrat noch offene Fragen hatte.

Fuß- und Radwegebrücke beim Globe

Für die geplante neue Fuß- und Radwegebrücke an der Karchestraße stehen die nächsten Vergabeschritte an. Damit die Stadt bereits jetzt Aufträge vergeben kann, deren Kosten teilweise erst in den kommenden Jahren anfallen, muss sie die Finanzierung verbindlich absichern. Dafür hat der Stadtrat eine sogenannte Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.388.000 Euro beschlossen. Die benötigten Mittel werden aus anderen, derzeit nicht benötigten Verpflichtungsermächtigungen gedeckt. Für das Projekt können außerdem Fördermittel beantragt werden.

Weitere Aufgabe für den 3. Bürgermeister

Der ehrenamtliche 3. Bürgermeister Hans-Herbert Hartan wird die Stadt Coburg künftig auch im Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung vertreten. Als weiterer Vertreter ist 2. Bürgermeister Can Aydin vorgesehen. Im Folgenden wurden weitere personelle Änderungen beschlossen. 

Kein Stadtrats-Streaming

Öffentliche Sitzungen des Coburger Stadtrats werden künftig weiterhin nicht live im Internet übertragen und anschließend für eine begrenzte Zeit online abrufbar sein. Für eine solche Übertragung fand sich nicht die erforderliche 2/3-Mehrheit.

Anträge in den Geschäftsgang

Zwei Anträge für die Erweiterung des Hitzeaktionsplans um ein eigenständiges Maßnahmenpaket für Kindertageseinrichtungen und Schulen sowie einen zusätzlichen Kunstrasenplatz wurden in den Geschäftsgang verwiesen. Geschäftsgang heißt, hier soll die Verwaltung für eine Entscheidung notwendige Informationen und Kosten einholen. Dann werden die Anträge erneut dem Stadtrat vorgelegt.

Nachtfahrverbot für Mähroboter

Der Stadtrat hat einen Antrag für ein Nachtmähverbot für Mähroboter zum Schutz von Igeln und anderen Kleintieren angenommen. Hintergrund ist, dass vor allem nachtaktive Igel durch die Geräte verletzt werden können. Zusätzlich wird die Stadt mit einer Informationskampagne über die Gründe für die Regelung und den Schutz von Kleintieren aufklären.

Neuer Fuß- und Radsteg über die Itz beantragt

Der Antrag, in Verlängerung der Kanalstraße einen dauerhaften Steg für den Fuß- und Radverkehr über die Itz entstehen zu lassen, wurde vom Stadtrat abgelehnt. 

Erläuterungen und Hinweise

Bildnachweise

  • Rainer Brabec
  • SÜC
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