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Regionalplanung

Übersicht


1. Landesentwicklungsprogramm Bayern 2006 (LEP)

Zu Beginn des 21. Jahrhunderts ist das Landesentwicklungsprogramm Bayern als querschnitts-orientiertes Zukunftskonzept der Bayerischen Staatsregierung für die räumliche Ordnung und Entwicklung Bayerns die Antwort auf die raschen Veränderungsprozesse in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.

Die Ziele des Landesentwicklungsprogramms (Z) sind von allen öffentlichen Stellen und von den in § 4 Abs. 3 ROG genannten Personen des Privatrechts bei ihren raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen als rechtsverbindliche Vorgabe zu beachten und begründen für die Bauleitplanung eine Anpassungspflicht. Sie lassen je nach Konkretisierungsgrad nachfolgenden Planungen Spielräume zur Ausfüllung und Verfeinerung, können jedoch nicht überwunden werden. Die Grundsätze (G) sind von öffentlichen Stellen und den in § 4 Abs. 3 ROG genannten Personen des Privatrechts bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Abwägung oder bei Ermessensausübung nach Maßgabe der dafür geltenden Vorschriften zu berücksichtigen.

Gegenüber sonstigen Personen des Privatrechts entfaltet das Landesentwicklungsprogramm grundsätzlich keine unmittelbare Rechtswirkung. Es stellt aber eine zuverlässige Orientierungshilfe zur Absicherung und Einbindung ihrer raumbezogenen Entscheidungen dar.

2. Raumstrukturelle Entwicklung Bayerns und seine Teilräume

Die Stadt Coburg liegt in der Region Oberfranken-West (4) (LEP Anhang 1 zu A I 5.1(Z)) und ist als Oberzentrum bestimmt (LEP Anhang 2 zu A II 2.1.3.2.4. Abs. (Z)).

Oberzentren sollen als Schwerpunkt von überregionaler Bedeutung die Bevölkerung mit Gütern und Dienstleistungen des spezialisierten, höheren Bedarfs versorgen. Hierzu sollen insbesondere die in Tabelle "Einstufung der zentralen Orte in Bayern" (vgl. Anhang 4) genannten oberzentralen Einrichtungen bereitgestellt werden (LEP 2.2.9.1 (Z)).

Es ist anzustreben, die Oberzentren als attraktive Wohn- und Wirtschaftsstandorte weiter zu entwickeln, die im internationalen Wettbewerb bestehen können. Hierzu gehören neben einem investitionsfreundlichem Klima eine weitere Verbesserung der Umweltqualität und spezialisierte Angebote im sozialen und kulturellen bereich (LEP 2.1.9.2. (G)).

Die Stadt Coburg liegt außerhalb eines Verdichtungsraumes im ländlichen Raum in einem Stadt- und Umlandbereich (Coburg) (LEP Anhang 3 Strukturkarte). Es ist von besonderer Bedeutung, dass die Stadt- und Umlandbereiche im ländlichen Raum als regionale Wirtschaft- und Versorgungsschwerpunkte nachhaltig weiter entwickelt werden und als Impulsgeber die Entwicklung des ländlichen Raumes fördert. (LEP 4.2.1 Satz 1 (G)).

Einrichtungen, die an oberzentrale Standorte gebunden sind, aber nicht zur Versorgung der Bevölkerung in den Verdichtungsräumen notwendig sind, sollen bevorzugt in den Kernstädten der Stadt- und Umlandbereiche im ländlichen Raum errichtet werden (LEP 4.2.2 (Z)).

Coburg ist Knotenpunkt mehrerer überregionaler Entwicklungsachsen bzw. ist Ausgangspunkt von überregionalen Entwicklungsachsen (LEP Anhang 3 Strukturkarte).

3. Regionalplan der Region Oberfranken-West 1988 mit letzter Änderung 2011 (RP)

Der Regionalplan ist ein langfristiges Entwicklungskonzept, das die anzustrebende räumliche Ordnung und Entwicklung der Region Oberfranken-West als Ziele der Raumordnung und Landesplanung festlegt. Sie ermöglichen dem 1989 nach einer oder mehrerer Seiten abgeschlossenen Grenzland als Mitte Deutschlands und Europas neue Entwicklungen, bringen aber auch verstärkte Konkurrenz, bisher nicht gekannte Verkehrsprobleme und Belastungen mit sich, denen es rechtzeitig entgegenzusteuern gilt.

Seine Ziele sind für alle öffentlichen Planungsträger verbindlich und für jeden Bürger eine zuverlässige Orientierungshilfe. Der Entscheidungsspielraum des Bürgers und der privaten Planungsträger soll durch den Regionalplan erhalten und erweitert, nicht aber ersetzt werden.

Seine Ziele sind für alle öffentlichen Planungsträger verbindlich und für jeden Bürger eine zuverlässige Planungshilfe.

(Auszug aus der Präambel des Regionalplanes für die Planungsregion Oberfranken-West)

3.1 Überfachliche Ziele des RP, die für die Stadt planungsrelevant sind

Allgemeines überfachliches Ziel ist es, unter anderem die Region insgesamt und in ihren Teilräumen so zu entwickeln, dass ihre Eigenarten und Vorzüge erhalten und vorrangig zugunsten der Bevölkerung und der wirtschaftlichen Entwicklung der Region eingesetzt werden (RP A I 1).

Auf die vollständige Beseitigung von Folgen der jahrzehntelangen Teilung soll, insbesondere im Norden der Region (Landkreise Coburg, Kronach, Lichtenfels) hingewirkt, Nachteile aus der fortbestehenden Randlage und aus natürlichen Gegebenheiten sollen ausgeglichen werden. Die Lage der Region in der Mitte Deutschlands und Europas, und die sich daraus ergebenden Funktionen sollen zur Geltung gebracht und bei allen raumwirksamen Planungen und Maßnahmen berücksichtigt werden (RP A I 3).

3.1.1. Raumstruktur

Ökonomische Erfordernisse für die Entwicklung der Region und ihrer Teilräume

Lage im ländlichen Raum: Die Stadt Coburg liegt nach den Festlegungen des Landesentwicklungsprogramms Bayern im ländlichen Raum.

Nach den überfachlichen raumstrukturellen Zielen des Regionalplanes soll die Attraktivität des ländlichen Raumes als eigenständiger Lebensraum der Region gesichert und durch Verbesserung der Arbeits- und Ausbildungsmöglichkeiten, der wirtschaftlichen Struktur, der Infrastrukturausstattung und der Verkehrserschließung weiter erhöht werden. Dabei soll insbesondere die Leistungsfähigkeit des Oberzentrums Coburg gestärkt werden (RP A II 1.2.1).

Insbesondere sollen:

  • Industrie/und Gewerbe schwerpunktmäßig ... in den zentralen Orten (d.h. im Oberzentrum Coburg) ausgebaut werden,
  • im Oberzentrum Coburg der tertiäre Sektor gestärkt werden,
  • im Norden der Region auf die Ansiedlung neuer Betriebe hingewirkt und weitere strukturverbessernde Maßnahmen durchgeführt werden
  • Auf den Erhalt und den weiteren Ausbau der öffentlichen Verkehrsbedienung soll, sowie in den Verbindungen mit Thüringen, hingewirkt werden (RP A II 1.2.3).

Die Voraussetzungen für Fremdenverkehr und Erholung sollen insbesondere im Coburger Land gesichert und verbessert werden (RP A II 1.2.4).

Die überregionalen Verkehrsverbindungen mit den Wirtschaftszentren in Deutschland und der EU, wie auch die ergänzenden regionalen Verbindungen, insbesondere zum benachbarten Thüringen, sollen beschleunigt ausgebaut werden.

Auf die Erhaltung und den weiteren Ausbau der öffentlichen Verkehrsbedienung soll, sowie in den Verbindungen mit Thüringen, hingewirkt werden (RP A II 1.2.5).

Ehemaliges Zonenrandgebiet

Die Planungsregion Oberfranken-West und somit auch die Stadt Coburg liegt innerhalb der „Grenzlandregionen zur Tschechischen Republik und Nachbarregionen zu Sachsen und Thüringen“ im ehemaligen Zonenrandgebiet.

Die bisherigen Nachteile des Zonenrandgebietes der Region sollen rasch abgebaut, zusätzliche Belastungen und Nachteile vermieden und ausgeglichen werden. Dazu sollen vor allem die überregionalen Verkehrsverbindungen wesentlich verbessert sowie öffentliche Einrichtungen ausgebaut und neu angesiedelt werden.

Bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen zur Verbesserung der Wirtschafts- und Sozialstruktur sowie beim Ausbau von Bildungs-, Kultur-, Versorgungs- und Verwaltungseinrichtungen sollen grenzüberschreitende Funktionen und Verflechtungen berücksichtigt und den zentralen Orten im ländlichen Raum der Region zeitliche und räumliche Priorität eingeräumt werden (RP A II 1.4).

3.1.2. Oberzentrum Coburg

Die zentralen Orte sollen in alle Teilräume der Region so entwickelt und ausgebaut werden, dass sie in ihrem Verflechtungsbereich die ihrer Zentralitätsstufe entsprechenden Versorgungsaufgaben zur Deckung des wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Bedarfs nachhaltig erfüllen können (RP A V 2).

Das Oberzentrum Coburg soll in seinen oberzentralen Versorgungsaufgaben für die Mittelbereiche Coburg, Neustadt b. Coburg, Kronach und Lichtenfels und für die Region gestärkt und weiterentwickelt werden.

Insbesondere soll angestrebt werden:

  • die Verbesserung der Versorgungsinfrastruktur im Kultur- und Bildungswesen sowie im Gesundheitswesen
  • die Schaffung weiterer höherqualifizierter Arbeitsplätze im industriell-gewerblichen und im Dienstleistungsbereich
  • die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im Nah- und Fernbereich und die Intensivierung des Schienenpersonenverkehrs mit dem Mittelzentrum Neustadt b. Coburg / Sonneberg) und dem Mittelzentrum Lichtenfels
  • die Beseitigung städtebaulicher und funktionaler Mängel im Altstadtbereich und die Modernisierung des Wohnungsbestands (RP A V 2.4.2).



 
 
 
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