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Rechtsamt

Rechtsamt

rechtsamt@coburg.de

Markt 1
96450 Coburg



Stadtplanlink


weitere Informationen / Internet: http://www.coburg.de/rechtsamt


Montag, Dienstag und Donnerstag
08:30 bis 15:30 Uhr

Mittwoch und Freitag
08:30 bis 12:00 Uhr


Das Rechtsamt ist als Querschnittsamt organisiert und besteht zurzeit aus einem leitenden Rechtsdirektor, einer Rechtsdirektorin, einer Rechtsassessorin, zwei Assistentinnen (inkl. Geschäftsstelle Stadtrat) und der Unteren Standesamtsaufsicht.


Zuständigkeiten des Rechtsamtes:

  • Rechtsberatung für die städtischen Ämter
  • Federführung beim Erlass von Rechtsvorschriften
  • Führen von Rechtsstreitigkeiten
  • Erarbeitung von Musterverträgen
  • Mitwirkung beim Abschluss von Verträgen, die nicht festem Muster oder ständiger Verwaltungsübung folgen
  • Herausgabe des Coburger Stadtrechts
  • Mitwirkung bei rechtlich schwierigen Entscheidungen
  • Federführung bei Widerspruchsverfahren
  • Mitwirkung in Disziplinarverfahren
  • Überwachung des Datenschutzes in der Stadtverwaltung
  • Strafanzeigen und Strafanträge wegen strafbarer Handlungen zum Nachteil der Stadt
  • Nutzung des Stadtwappens durch Dritte
  • Vorbereitung der Wahl von ehrenamtlichen Richtern
  • Ausbildung der Rechtsreferendare
  • Mitarbeit im Gutachterausschuss der Stadt Coburg
  • Standesamtsaufsicht

Zum Rechtsamt gehört außerdem die Geschäftsstelle Stadtrat.