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Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherungsleistungen

Übersicht


Anspruch hat, wer seinen notwendigen Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen und Vermögen bestreiten kann.


Hilfe zum Lebensunterhalt

Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt hat, wer seinen notwendigen Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen und Vermögen bestreiten kann.

Bedürftige, die weder Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) und keine Leistungen der Grundsicherung erhalten, bekommen Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII).

Wer erhält Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung?

Einen Antrag auf Grundsicherungsleistungen kann stellen, wer das 65. Lebensjahr vollendet und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland hat.

Personen zwischen dem 18. und 64. Lebensjahr können einen Antrag auf Grundsicherungsleistungen stellen, wenn Sie unabhängig von der jeweiligen Arbeitsmarktlage als dauerhaft voll erwerbsgemindert gelten und bei denen es unwahrscheinlich ist, das die volle Erwerbsminderung behoben werden kann. Dazu gehören z. B. Menschen die eine Rente wegen voller Erwerbsminderung (früher Erwerbsunfähigkeitsrente) beziehen. Diese Rente darf nicht befristet sein, d. h. sie muss bis zum Erreichen der Regelaltersrente zum 65. Lebensjahr bewilligt sein.

 Keinen Anspruch auf Leistungen haben Personen, die in den letzten zehn Jahren Ihre Bedürftigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. 


Was gehört zum notwendigen Lebensunterhalt?

Dieser Begriff umfasst den Bedarf eines Menschen.

Er setzt sich insbesondere zusammen aus:

  • Ernährung
  • Bekleidung
  • Bedürfnisse des täglichen Lebens
  • Gesundheitspflege
  • angemessene Unterkunft
  • Freizeit, Unterhaltung und Kultur
  • Heizung und Haushaltsenergie
  • notwendige Hausratsgegenstände
  • Nachrichtenübermittlung

Der monatliche Bedarf eines Menschen wird in den sogenannten Regelsätzen erfasst. Dieser Regelsatz deckt die Bedarfskosten Ernährung, Bekleidung, Bedürfnisse des tägl. Lebens, Einrichtungsgegenstände, Gesundheitspflege, Nachrichtenübermittlung, Freizeit ab.

Der Haushaltsvorstand erhält den sog. Eckregelsatz. Für Haushaltsangehörige sind weitere Regelsätze abhängig von deren Alter festgelegt. Zusätzlich zum Regelsatz können Mehrbedarfe gewährt werden.

Soweit jemand z. B. wegen Krankheit, eingetragener Gehbehinderung in seinem Schwerbehindertenausweis, Schwangerschaft, Alleinerziehung oder einer Maßnahme der Eingliederungshilfe einen höheren Bedarf hat, erhält er einen Zuschlag zu seinem Regelsatz, den sog. Mehrbedarf.


Der Bedarf errechnet sich im Normalfall wie folgt:

Regelsatz

+ evtl. Mehrbedarf
+ angemessene Kosten der Unterkunft (maximal bis zur jeweiligen Mietobergrenze)
+ angemessene Heizungskosten als Pauschale
= Bedarf

Diesem Bedarf wird das dem Haushalt zufließende Einkommen entgegengesetzt.

Richtlinien zu den Kosten der Unterkunft (PDF, 392 KB) >>


Was gehört zum Einkommen und Vermögen?

Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld und Geldeswert. Das können z. B. sein: Altersrente, Witwenrente, Waisenrente, Unfallrente, Kindergeld, Unterhaltsleistungen oder Erwerbseinkommen. Manche Einkommen z. B. Pflegegeld sind in der Grundsicherung von der Anrechnung ausgenommen.

Das Einkommen wird nun dem ermittelten Bedarf gegenübergestellt. Ist das Einkommen niedriger als der Bedarf, kann dem Antragsteller die fehlende Differenz als laufende monatliche Grundsicherungsleistung bewilligt werden. Verfügt jemand über Einkommen das höher ist als sein Bedarf, so ist er nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) nicht bedürftig und sein Antrag wird abgelehnt.

Neben dem Einkommen wird auch das Vermögen überprüft. Hierzu zählt grundsätzlich alles verwertbare Vermögen wie z. B. Sparbücher, Bargeld, aber auch z.B. Hausanteile und Wohnrechte. Auch ein eigener PKW kann unter Umständen verwertbares Vermögen darstellen. Es gibt aber auch bestimmte Vermögensformen, von deren Einsatz die Grundsicherung nicht abhängig gemacht werden kann. Insbesondere sind kleinere Barbeträge oder sonstige kleine Geldwerte vom Einsatz ausgenommen.

Nach § 28 Abs. 2 SGB XII gelten in der Stadt Coburg folgende Regelsätze für die Bemessung der laufenden Leistungen zum Lebensunterhalt und der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung:

Regelbedarfsstufen im Jahr 2017

Ab dem 01.01.2017 beträgt

die Regelbedarfsstufe 1   409,-- Euro,
die Regelbedarfsstufe 2   368,-- Euro,
die Regelbedarfsstufe 3   327,-- Euro,
die Regelbedarfsstufe 4   311,-- Euro,
die Regelbedarfsstufe 5   291,-- Euro,
die Regelbedarfsstufe 6   237,-- Euro.



Antragstellung

Grundsicherungsleistungen werden nur auf Antrag gewährt. Der Antrag kann bei der Grundsicherungsstelle im Sozialamt der Stadt Coburg, Am Viktoriabrunnen 4, gestellt werden. Die Festsetzung erfolgt ab dem laufenden Monat der Antragstellung bis längstens zum 30.06. des Jahres.

Selbstverständlich können Sie sich auch vor einer Antragstellung im Sozialamt beraten lassen. Gerne erstellen wir für Sie eine unverbindliche Vorabberechnung.

Benötigte Unterlagen

Sie sollten dazu alle erforderlichen Unterlagen und Nachweise über Ihre persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse mitbringen, wie etwa

  • Verdienstbescheinigungen,
  • Rentenmitteilungen,
  • Mietvertrag,
  • Nebenkostenabrechnungen,
  • Bescheide des Arbeitsamtes,
  • Nachweis der Versicherungen,
  • Sparbücher und Kontoauszüge der letzten drei Monate.

Rechtliche Grundlagen

§ 28 Abs. 2 SGB XII

Was noch?

Sowohl im SGB II als auch im SGB XII wurden die Regelsätze neu konzipiert. Diese umfassen nunmehr pauschal den gesamten Bedarf für den notwendigen Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen mit Ausnahme folgender Leistungen:
 
  • Unterkunft und Heizung
  • Mehrbedarfe
  • Einmalige Beihilfen
  • Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung.
Leistungen für den einmaligen Bedarf werden nur noch für
  • Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten
  • Erstausstattungen für Bekleidung (auch bei Schwangerschaft und Geburt) und
  • Mehrtägigen Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen
gesondert erbracht. Hierbei handelt es sich um eine abschließende Aufzählung.
 
Diese Leistungen können auch erbracht werden, wenn Hilfebedürftige keine laufenden Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes einschließlich der angemessenen Kosten der Unterkunft benötigen, den Bedarf an den genannten einmaligen Beihilfen jedoch aus eigenen Kräften und Mitteln nicht voll decken können.

Formulare & Online-Dienste

 
 
 
Hauptanschrift

Sozialamt

Am Viktoriabrunnen 4
96450 Coburg
Telefon: 09561 / 89 1555
Fax: 09561 / 89 1579
sozialamt@coburg.de
http://www.coburg.de/sozialamt

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Öffnungszeiten

Montag, Dienstag und Donnerstag
8.30 bis 15.30 Uhr

Mittwoch und Freitag
8.30 bis 12.00 Uhr


 
 
 

Ansprechpartner/in

Frau Heidi Fenzl

Grundsicherung und Hilfe zum Lebensunterhalt - Buchstabe A - C, Unterhaltssicherungsgesetz, Krankenhilfe, Rückforderungen, Kriegsopferfürsorge, Antrag auf Blindengeld

Heidi.Fenzl@coburg.de

Telefon: 09561 / 89-2506
Fax: 09561 / 89-1579



Herr Christoph Sölla

Stellv. Amtsleiter, Abteilungsleitung, Grundsicherung und Hilfe zum Lebensunterhalt - Buchstabe D - Fi

Christoph.Soella@coburg.de

Telefon: 09561 / 89-2500
Fax: 09561 / 89-1579



Frau Monika Fischer

Grundsicherung und Hilfe zum Lebensunterhalt Buchstabe Ga - Gs / P - Z

Monika.Fischer@coburg.de

Telefon: 09561 / 89-1507
Fax: 09561 / 89-1579



Frau Gonca Yilmaz

Grundsicherung und Hilfe zum Lebensunterhalt Buchstabe Gt - O

Gonca.Yilmaz@coburg.de

Telefon: 09561 / 89-1506
Fax: 09561 / 89-1573



Frau Marianne Osmani

Leistungen für Asylbewerber nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Marianne.Osmani@coburg.de

Telefon: 09561 / 89-2503
Fax: 09561 / 89-1579