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Bund und Länder einigen sich auf weiteres Vorgehen zur Bekämpfung des Coronavirus

Bund und Länder einigen sich auf weiteres Vorgehen zur Bekämpfung des Coronavirus

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz gaben Bundeskanzlerin Angela Merkel, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Finanzminister Olaf Scholz und Hamburgs 1. Bürgermeister Peter Tschentscher am Nachmittag Informationen zum gemeinsamen, weiteren Vorgehen von Bund und Ländern bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie bekannt.

Danach haben sich Bund und Länder zunächst u.a. auf Folgendes geeinigt:

Beschränkungen bleiben bis 3. Mai weitgehend bestehen

Die gemeinsamen Beschlüsse der vergangen Wochen, u.a. zu den Ausgangsbeschränkungen und weiteren Einschränkungen sollen auch über den 19. April hinaus vorerst bis zum 3. Mai 2020 weitestgehend bestehen bleiben.

Entsprechend werden auf Landesebene vsl. in den kommenden Tagen neue (Allgemein-)Verfügungen erlassen, die mit Rücksicht auf regionale Unterschiede alles Weitere regeln.

Schulen, Kindertageseinrichtungen und Hochschulen

Die schrittweise Öffnung der Schulen, prioritär für Schüler/-innen der Abschlussklassen, qualifikationsrelevanter Jahrgänge sowie der letzten Klassen der Grundschulen soll gut vorbereitet werden (können). Über eine (Wieder-)Aufnahme des Unterrichts soll erst entschieden werden, wenn entsprechende Konzepte vorliegen. Dies soll in Bayern ab 27. April zunächst für die Abschlussklassen der Fall sein, eine weitere Öffnung zum 11. Mai wird geprüft.

Großveranstaltungen

Großveranstaltungen sollen nach dem Plan von Bund und Ländern bis mind. 31. August nicht stattfinden (können).

Schrittweise Öffnung von Geschäften

Die Öffnung von Geschäften, die aktuell noch geschlossen bleiben müssen, soll unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts sowie zur Vermeidung von Warteschlangen schrittweise ermöglicht werden. Über das genauere Vorgehen (max. Verkaufsfläche, Zeitplan) will das bayerische Kabinett sich nach Aussage von Ministerpräsident Söder am morgigen Tag noch einmal verständigen.

Alltagsmasken dringendst empfohlen

Der Einsatz von sog. Alltagsmasken bei Aufenthalten an frequentierten Orten bspw. im ÖPNV oder beim Einkaufen wird von Bund und Ländern dringendst empfohlen.

Weitere Informationen zu den Beschlüssen der Bundeskanzlerin und der Regierungschef/-innen der Länder finden Sie auf der Internetseite der Bundesregierung.

 

 


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