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Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters ausschließlich per Briefwahl

Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters ausschließlich per Briefwahl

Die Ausrufung des Katastrophenfalls für ganz Bayern hat Auswirkungen auf die noch laufenden Kommunalwahlen. Die Bayerische Staatsregierung hat beschlossen, dass Stichwahlen zum üblich vorgesehenen Termin am Sonntag, den 29. März, als reine Briefwahl durchzuführen sind. In Coburg betrifft das die OB-Stichwahl, für die mehr als 32.000 Coburgerinnen und Coburger wahlberechtigt sind.

 

Die Deutsche Post wird am Samstag, 28.03., bayernweit alle Briefkästen nach 18.00 Uhr nochmals leeren und etwaige Wahlbriefe am Sonntag, 29.03., vor 17.30 Uhr den Städten und Gemeinden zustellen. Damit werden alle Wahlbriefe, die bis Samstag, 28.03., 18.00 Uhr, in die Briefkästen der Deutschen Post eingeworfen werden, den Städten und Gemeinden rechtzeitig zugehen.

 

Große logistische Herausforderung

Die Stadt Coburg stellt das vor eine große logistische Herausforderung: Da jede und jeder Wahlberechtigte automatisch Briefwahlunterlagen erhält, müssen äußerst kurzfristig zweimal so viele Briefwahlunterlagen
gedruckt und verschickt werden wie normalerweise – nämlich deutlich über 30.000.

Wahlberechtigt sind alle Personen, die auch am 15. März zur OB- und Stadtratswahl wahlberechtigt waren. Alle Wahlberechtigten in Coburg erhalten vom Wahlamt ihre Briefwahlunterlagen automatisch per Post an die Adresse ihres gemeldeten Hauptwohnsitzes zugeschickt. Wer bereits im Vorfeld Briefwahlunterlagen für die Stichwahl an eine vom Hauptwohnsitz abweichende Adresse beantragt hat, erhält die Unterlagen an diese angegebene Adresse. Das Wahlamt kann auf Antrag Ersatzwahlunterlagen ausstellen und an eine andere Adresse schicken. Der Antrag sollte so schnell wie möglich per E-Mail an wahlen@coburg.de oder per Fax an 09561/89-61334 od. 09561/89-61336 geschickt werden.

Versand bis kurz vor dem Wahlwochenende

Die Briefwahlunterlagen werden aufgrund der großen Anzahl in mehreren Wellen versendet. Der Versand der ersten Welle mit rund 10.000 Briefen ist bereits angelaufen. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind fast rund um die Uhr mit dem Zusammenstellen der Unterlagen beschäftigt“, erläutert Tina Möller aus dem städtischen Wahlamt und ergänzt: „Der Versand der letzten Welle wird bis spätestens Mittwoch stattfinden.“

So wird jeder Bürgerin und jedem Bürger die Möglichkeit gegeben, seine Stimme abzugeben. Das Wahlamt bittet darum, die ausgefüllten Unterlagen so schnell wie möglich wieder zurück zu schicken oder den Wahlbrief in den Briefkasten des Wahlamtes, Rosengasse 1, einzuwerfen. Die Abgabe von Briefwahlunterlagen fällt unter die Ausnahmeregelungen der Allgemeinverfügung vom 20.03.2020. 

Alle 32.000 versendeten Briefwahlunterlagen enthalten einen personalisierten Wahlschein, auf dem auch die Möglichkeit der Wahl in einem Wahllokal erwähnt wird. Durch den Beschluss der Bayerischen Staatsregierung, dass die Stichwahl als reine Briefwahl durchzuführen ist, verliert dieser Hinweis seine Gültigkeit. „Aus drucktechnischen Gründen ließ sich der Text auf den Wahlscheinen nicht mehr ändern“, erklärt Tina Möller. Diese Konsequenz wurde vom Innenministerium ausdrücklich in Kauf genommen.

Wer bis Donnerstag, den 26. März, noch keine Wahlunterlagen im Briefkasten hatte, kann die Briefwahlunterlagen persönlich in der Rosengasse 1 abholen. Hier wird zudem die Möglichkeit gegeben, sofort zu wählen. Durch die Benutzung der Klingel am Eingang in der Rosengasse wird ein Mitarbeiter der Stadt Coburg Ihnen die Unterlagen aushändigen. Somit wird ein persönlicher Kontakt auf ein Minimum reduziert.

Die Öffnungszeiten:
Donnerstag, 26.03.: 8.30 Uhr bis 15.30 Uhr
Freitag, 27.03.: 8.30 Uhr bis 15.00 Uhr
Samstag, 28.03.: 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr
Sonntag, 29.03.: 8.30 Uhr bis 15.00 Uhr

Ist es einer wahlberechtigten Person auf Grund einer nachgewiesenen plötzlichen Erkrankung oder Corona-Quarantäne nicht möglich, nicht erhaltene Briefwahlunterlagen selbst abzuholen, können Sie auch von einer bevollmächtigten Person abgeholt werden. Die Vollmacht muss jeweils vollständig ausgefüllt und von der erkrankten Person handschriftlich unterschrieben sein. Die Briefwahlunterlagen müssen bis spätestens Sonntag um 18.00 Uhr dem Wahlamt wieder vorliegen, damit sie im Rahmen der Briefwahl ausgezählt werden können.

Wahlbriefe zurück zum Wahlamt

Der Wahlbrief muss bis spätestens Sonntag, den 29. März, 18.00 Uhr, eingegangen sein. Entweder mit ausreichend Vorlauf kostenfrei mit dem rosa Versandumschlag per Post oder direkt durch Einwurf in dem ausgeschilderten Briefkasten in der Rosengasse. Der Briefkasten steht ab sofort zur Verfügung und wird regelmäßig geleert. Die letzte Leerung findet am Sonntag, den 29. März, um 18.00 Uhr statt.

Auszählung der OB-Stichwahl

Die OB-Stichwahl wird im Ämtergebäude in der Steingasse, in den Gymnasien Albertinum, Casimiranum, Ernestinum und in der Rückertschule und in rund 50 voneinander getrennten Besprechungs- und Gruppenräumen ausgezählt. An jeder Auszählinsel sind maximal fünf bis sechs Personen tätig. Es gibt ausreichende Möglichkeiten zur Handreinigung und Desinfektion. Es werden Einweghandschuhe zur Verfügung gestellt. Zur Auszählung benötigt die Stadt Coburg die Unterstützung von rund 300 Wahlhelferinnen und Wahlhelfern. Es handelt sich um Freiwillige aus der Wahlhelferdatenbank, die sich auch schon am 15. März zur Verfügung gestellt hatten.

Ergebnisermittlung und Präsentation des Ergebnisses

Das Ergebnis der Auszählung zur OB-Stichwahl wird online auf der Internetseite der Stadt Coburg (unter www.coburg.de/wahlen) präsentiert. Beginn der Präsentation ist um 18.00 Uhr. Die Zahlen werden ab diesem Zeitpunkt auflaufend in Echtzeit aktualisiert. Mit einem vorläufigen Endergebnis ist nach aktuellem Stand circa um 20.00 bis 21:00 Uhr zu rechnen.

 

Weitere Informationen zur Kommunalwahl 2020 >>


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