Antworten auf häufig gestellte Fragen

Unter welchen Voraussetzungen sind Versammlungen vsl. ab 2. November zulässig?

Bei Versammlungen im Sinne des Art. 8 des Grundgesetzes (GG) unter freiem Himmel muss grundsätzlich zwischen allen Teilnehmern ein Mindestabstand von 1,5 m gewahrt und jeder Körperkontakt mit anderen Versammlungsteilnehmern oder Dritten vermieden werden.

Die zuständigen Behörden haben, soweit dies im Einzelfall erforderlich ist, durch entsprechende Beschränkungen sicherzustellen, dass die Bestimmungen eingehalten werden und die von der Versammlung ausgehenden Infektionsgefahren auch im Übrigen auf ein infektionsschutzrechtlich vertretbares Maß beschränkt bleiben.

Für die Teilnehmer gilt Maskenpflicht (Ausnahmen: Versammlungsleitung während Durchsagen, Redner während Redebeiträgen, Teilnehmer, die während der Versammlung ein Kfz im Straßenverkehr führen).

Sofern die Anforderungen auch durch Beschränkungen nicht sichergestellt werden können, ist die Versammlung zu verbieten.

Die Stadt Coburg hat am 12. Januar aufgrund des deutlich erhöhten 7-Tage-Inzidenzwertes im Rahmen einer Allgemeinverfügung zusätzliche Corona-Regeln/-Beschränkungen erlassen.

* verkürzte Darstellung, es gilt der Volltext der Allgemeinverfügung

Versammlungen im Sinne des Bay. Versammlungsgesetzes ("Demonstrationen")

  • Versammlungen in geschlossenen Räumen sind untersagt.
  • Für Versammlungen unter freiem Himmel gelten die folgenden zusätzlichen Beschränkungen:
    • Mindestabstand von 2m zwischen allen Teilnehmern
    • Alle Tätigkeiten, die ein Abnehmen der Maske erfordern oder die das Tragen der Maske beeinträchtigen würden, sind untersagt
    • max. 25 Teilnehmer
    • Versammlungsdauer max. 60 Minuten
    • max. 1 Veranstaltung je Kalendertag desselben Veranstalters/mit den selben Veranstaltungsteilnehmern
    • ausschließlich ortsfeste Versammlungen


Zurück zum Artikel

 
 
 
Standby License
Standby License