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Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider - Meldepflicht (42. BImSchV)

Übersicht

42. BImSchV


Meldepflicht für Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider nach der 42. BImSchV 

 

Nach der Verdunstungskühlanlagen-Verordnung (42. BImSchV) sind Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider grundsätzlich so auszulegen, zu errichten und zu betreiben, dass Verunreinigungen des Nutzwassers durch Mikroorganismen, insbesondere Legionellen, nach dem Stand der Technik vermieden werden. Unter bestimmten Bedingungen können legionellenhaltige Wassertröpfchen (Aerosole) austreten, die beim Einatmen bei Menschen zu schweren Lungenentzündungen sogar mit Todesfolge führen können.

Um die Gefahr solcher Legionellen-Ausbrüche zu minimieren, hat die Bundesregierung zum 20.08.2017 die 42. BImSchV erlassen und die bessere Überwachung von Verdunstungskühlanlagen, Kühltürmen und Nassabscheider angeordnet. Dabei handelt es sich um Anlagen, in denen Wasser verrieselt oder versprüht wird oder anderweitig in Kontakt mit der Atmosphäre kommen kann.

Bis zum 20.08.2018 sind Bestandsanlagen der Immissionsschutzbehörde zu melden. Neuanlagen sind bis spätestens einen Monat nach Erstbefüllung der Anlage mit Nutzwasser der Behörde anzuzeigen.

 



Ablauf

In einer länderübergreifenden Kooperation wurde für die Erfüllung der mit der Verordnung verbundenen Anzeige- und Informationspflichten die Webanwendung KaVKA-42.BV entwickelt. Sie ermöglicht seit dem 20.07.2018 die Übermittlung der entsprechenden Angaben über die Webseite www.kavka.bund.de.

Das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (StMUV) hat mit Schreiben vom 05.07.2018 weitere Hinweise zur Meldeverpflichtung gegeben. Mit Allgemeinverfügung durch Bekanntmachung vom 10.07.2018 hat das StMUV festgelegt, dass entsprechend § 17 der 42. BImSchV alle Betreiber diesen elektronischen Weg für die Anzeige- und Informationspflichten nutzen müssen.

Rechtliche Grundlagen

  • 42. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider - 42. BImSchV)
  • Allgemeinverfügung zur Nutzung des elektronischen Wegs gemäß § 17 der 42. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz vom 10. Juli 2018, Az. 72b-U8721-2018/2-1

Zeitpunkt/Fristen

Bestandsanlagen sind bis zum 20.08.2018 der Immissionsschutzbehörde zu melden.

Neuanlagen sind bis spätestens einen Monat nach Erstbefüllung der Anlage mit Nutzwasser der Behörde anzuzeigen.

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