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Demonstration

Übersicht


Demonstrationen bzw. Versammlungen müssen grundsätzlich beim Ordnungsamt angemeldet und bestätigt werden.

Versammlung ist die Zusammenkunft einer Personenmehrheit (drei und mehr Personen) an einem gemeinsamen Ort und zu dem gemeinsamen Zweck, bestimmte öffentliche Angelegenheiten zu erörtern oder kundzugeben. 

Aufzug ist eine Versammlung unter freiem Himmel, die sich fortbewegt.

Es ist darauf zu achten, dass der Aufzug eine in sich und auch nach außen erkennbare geschlossene Einheit darstellt.

Das Recht zu demonstrieren („Versammlungsfreiheit“) wird durch Artikel 8 Grundgesetz garantiert:

(1)Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

(2)Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetztes beschränkt werden.“


Demonstrationen bzw. Versammlungen unter freiem Himmel müssen rechtzeitig bei der Versammlungsbehörde angemeldet werden.



Benötigte Unterlagen

Formloser Antrag mit

  • Namen
  • Geburtsdatum
  • Wohnanschrift
  • Angaben zum Anlass (Thema)
  • Ort (Streckenverlauf)
  • Zeitpunkt
  • Dauer
  • Teilnehmerzahl
  • Anzahl der Redebeiträge
  • Verantwortlicher
  • Eventuelle geplante Aktionen

Rechtliche Grundlagen

Was noch?

Das Ordnungsamt kann die Versammlung verbieten oder von bestimmten Auflagen abhängig machen, wenn die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet ist. Den Weisungen von Polizeibeamten ist zu folgen!

 
 
 

Ansprechpartner/in

Frau Sandra Stirn

Stellvertretende Abteilungsleiterin Allgemeine Sicherheit und Ordnung

Sandra.Stirn@coburg.de

Telefon: 09561 / 89-1322
Fax: 09561 / 89-1177