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Bebauungsplan (Aufstellung, Ablauf)

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Bebauungsplan (Aufstellung, Ablauf)


Aufstellung und Änderung von Bebauungsplänen

Die Aufstellung und Änderung von Bebauungsplänen, auch "verbindliche Bauleitplanung" genannt, ist eine der wichtigsten Aufgaben der Stadtplanung. Der Bebauungsplan enthält die für jedermann rechtsverbindlichen Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung. Er wird von der Gemeinde als Satzung beschlossen.

 

Enthält ein Bebauungsplan gemäß § 30 Baugesetzbuch (BauGB) mindestens Festsetzungen über die Art und das Maß der baulichen Nutzung, die überbaubaren Grundstücksflächen und die örtlichen Verkehrsflächen, so handelt es sich um einen so genannten "qualifizierten" Bebauungsplan. Er bildet die rechtsverbindliche Grundlage für die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben in seinem Geltungsbereich.

Fehlen in einem Bebauungsplan eine oder mehrere dieser oben genannten Voraussetzungen, so liegt ein so genannter "einfacher" Bebauungsplan nach § 30 Abs. 3 BauGB vor. Er alleine reicht nicht aus, um die planungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben zu regeln. Über seine Festsetzungen hinaus richtet sich die Zulässigkeit von Vorhaben nach den §§ 34 und 35 BauGB.

Ablauf eines Bebauungsplanverfahrens

  1. Aufstellungsbeschluss durch den Bau- und Umweltsenat bzw. Stadtrat
  2. Ortsübliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses (Amtsblatt, Internet)
  3. Ausarbeitung des Vorentwurfes
  4. Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (ca. 1 Monat)
  5. Behandlung der Äußerungen und Stellungnahmen
  6. Billigung des Bebauungsplanentwurfes durch den Bau- und Umweltsenat bzw. Stadtrat
  7. Öffentliche Auslegung (1 Monat Auslegungsfrist) des Bebauungsplanentwurfes mit Begründung (1 Woche vorher ortsübliche Bekanntmachung)
  8. Würdigung der eingegangenen Anregungen durch den Bau- und Umweltsenat bzw. Stadtrat
  9. Bei Änderung oder Ergänzung des Bebauungsplanentwurfes erneute öf­fentliche Auslegung (1 Monat i.d.R.)
  10. Satzungsbeschluss durch den Bau- und Umweltsenat bzw. Stadtrat
  11. Genehmigungsver­fahren durch die Regierung von Oberfranken, wenn der Be­bauungsplan nicht aus dem Flächennutzungsplan entwickelt wurde
  12. Rechtskraft des Bebauungsplanes durch ortsübliche Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses bzw. der Regierungsgenehmigung



 
 
 
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Steingasse 18
96450 Coburg
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