Nur Einzellösungen möglich, kein „Weihnachtsmarkt light“

Nach der Absage der Coburger Weihnacht hat sich auf Initiative der Stadtratsfraktion Pro Coburg ein Runder Tisch aus Vertretern des Stadtrats, der Stadtverwaltung sowie von Coburg Marketing getroffen. „Unser gemeinsames Ziel war es dabei, den Coburgerinnen und Coburgern zumindest punktuell weihnachtliche Angebote in unserer Innenstadt zu schaffen“, erläutern Jürgen Heeb (Pro Coburg), Horst Graf (Coburg Marketing) und Stefan Hinterleitner (Büro Oberbürgermeister). „Doch jetzt wird die Stadtverwaltung von Anfragen praktisch überrannt, weil auf einmal von einem Weihnachtsmarkt light die Rede ist.“ Davon können jedoch keine Rede sein, stellen die Partner unisono fest.

Denkbar sind jedoch ausschließlich einzelne, punktuelle Angebote. Dies ergibt sich einerseits aus dem einstimmigen Beschluss des Coburger Verwaltungssenats. Und andererseits aus den sehr engen Vorgaben der aktuell gültigen Infektionsschutzverordnung. „Wir haben auch immer nur an Einzellösungen in diesem engen Rahmen gedacht“, macht auch Pro Coburg-Vorsitzender Jürgen Heeb in Namen aller beteiligten politischen Vertreter unmissverständlich deutlich.

Um keine falschen Erwartungen zu wecken, erläutert Ordnungsamtsleiter Kai Holland nochmals das Vorgehen: Das Ordnungsamt sammelt aktuell konkrete Einzelanfragen von Händlern auf die Möglichkeit zur Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis. „Das tun wir übrigens ständig“, verweist Holland auf die Verkaufsstände mehrerer Schausteller am Anger und temporär auch auf dem Marktplatz.

Um solche Anfragen wie vereinbart möglichst schnell bearbeiten zu können, bittet das Ordnungsamt um möglichst konkrete Angaben im Zuge der Antragsstellung zum möglichen Standort, dem Sortiment, dem Hygienekonzept und dem Zeitraum des Verkaufs. „Wenn es eine Chance gibt, einen solchen Antrag zu genehmigen, gehen wir auf den Antragsteller zu und besprechen gemeinsam eventuell erforderliche lebensmittelrechtliche Fragen und so weiter“, erläutert der Ordnungsamtsleiter. Erst dann kann eine verbindliche Entscheidung getroffen werden. Klar muss jedem Antragssteller sein, dass er selbst für alle erforderliche technische Infrastruktur (Verkaufsstand, Strom, Wasser, Abwasser) verantwortlich ist. „Wobei wir als Coburg Marketing gerne mit unserem Wissen und unseren Möglichkeiten unterstützen“, ergänzt Betriebsleiter Horst Graf im Namen seines Teams.

Allerdings hat dieses Vorgehen auch Haken und Ösen, „über die wir uns auch alle in der Runde von Anfang an klar waren“, betonen Heeb, Graf und Hinterleitner übereinstimmend. Damit spielen sie z.B. auf das Problem an, wenn mehrere Bewerbungen für einen konkreten Standort eingehen. „Dann kann es sein, dass gar nichts möglich ist, weil wir natürlich an den Gleichbehandlungsgrundsatz gebunden sind.“

Im Rahmen der Gespräche des virtuell geführten Runden Tisches, an dem auch Vertreter der Grünen und FDP teilgenommen hatten, wurde auch immer betont, dass es um einzelne Verkaufs- und Aktionspunkte geht. „Wir haben ganz grob von einem halben Dutzend gesprochen“, so Jürgen Heeb rückblickend, „und nie von einem Weihnachtsmarkt light, wie es jetzt zum Teil durch die Medien geht“. Und Stefan Hinterleitner gibt zu bedenken, dass auch nicht an den Ausschank von Glühwein oder Alkohol zu denken sein wird: „Denn alles, was dazu führt, dass viele Menschen länger beisammenstehen oder ein Veranstaltungscharakter entsteht, ist vor dem Hintergrund von Infektionsschutz einfach auch untersagt“, macht Kai Holland für die Genehmigungsbehörde nochmals deutlich.

Um das Verfahren bestmöglich zu steuern, sammelt das Ordnungsamt zunächst bis Donnerstag, 19 November, alle Anfragen und klärt erste Detailfragen. Eine finale Entscheidung wird voraussichtlich erst Ende November möglich sein, da die derzeitigen Regelungen zum Infektionsschutz nur bis 1. Dezember gelten. „Wir müssen sehen, was uns dann von der Staatsregierung vorgegeben wird“, so Holland. „Wir wollen keinesfalls Pessimisten sein. Aber wer sich das Infektionsgeschehen genau anschaut muss sich darüber im Klaren sein, dass auch dieser Weg zu etwas Weihnachtsstimmung in unserer Innenstadt alles andere als gesichert ist“, dämpft Holland allzu große Hoffnungen. „Das müssen wir dann auch akzeptieren und werden wir auch gemeinsam mittragen“, bedankt sich Heeb im Namen aller Kolleginnen und Kollegen aus dem Stadtrat bei Stadtverwaltung und Coburg Marketing für die Bereitschaft, eine solche Lösungsoption zumindest aktiv mit voranzutreiben.

Bewerbungen mit den genannten eindeutigen Angaben sind bestmöglich per eMail zu richten an ordnungsamt@coburg.de.

 


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