Die Stadt Coburg führt die Doppik ein!

Die Stadt Coburg führt die Doppik ein!

Hinter dieser recht unspektakulären Ankündigung verbirgt sich eines der umfassendsten Reform-vorhaben der Stadt Coburg. Der Finanzreferent und Stadtkämmerer der Stadt, Wilhelm Austen, erläutert nachfolgend die Motivation für diese Verwaltungsreform, deren Bestandteile und die Umsetzungsschritte

 


1. Die bisherigen Schritte der Verwaltungsmodernisierung in der Stadt Coburg

Seit 1990 betreibt die Stadt Coburg eine aktive Verwaltungsreform. Stoßrichtungen dieser Bestrebungen sind die Steigerung der Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns und insbesondere die dienstleistungs- und bürgerorientierte Entwicklung der Stadtverwaltung.
Aus der Reihe der vielen realisierten Reformbausteine sind u. a. zu nennen:

  • Einstellungsstopp und Einrichtung einer Beratungskommission (1993)
  • Verabschiedung Gleichstellungskonzept (1997)
  • Eröffnung Bürgerbüro (1997)
  • Kunden- und Mitarbeiterbefragung (2000)
  • Neustrukturierung des Jugendamtes (2000)
  • Gründung des Kommunalunternehmens „Coburger Entsorgungs- und Baubetrieb“ als Anstalt des öffentlichen Rechts (2005)


2. Die Doppik - wichtiger Baustein der Verwaltungsreform

Den größten Anstoß zu umfassenden Verwaltungsreformen hatte Anfang der 90er Jahre das „Neue Steuerungsmodell“ der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung (KGSt), Köln, gegeben. Grundidee des „Neuen Steuerungsmodells“ war, die Finanzverantwortung und die Fachverantwortung der Dienststellen und Ämter zusammen zu führen, die Verantwortlichkeiten zu dezentralisieren (Budgetierung) und outputorientiert auszugestalten. Outputorientierung heißt, die Leistungen der Verwaltung in den Vordergrund zu stellen und über die Leistungen auch die Verwaltung zu steuern, und nicht wie dies klassisch bis heute passiert über das zur Verfügung stellen von Haushaltsmitteln.

Im weiteren Reformprozess hat man dann erkannt, dass die Wirkungen und die Effizienz der Reformen nicht so durchschlagend waren und dass die Verwaltungsreform durch eine Reform des kommunalen Haushaltsrecht weiter gestärkt werden musste. Nach einer langen Erprobungsphase in vielen Modellkommunen kam man schließlich zu der Erkenntnis, dass das Haushaltsrecht nach den kaufmännischen Prinzipien auf der Basis einer doppelten Buchführung („Doppik“) reformiert werden sollte.

Der Entscheidungsprozess in der Stadt Coburg setzte auf diese Erkenntnisse auf. Weiterer wichtiger Anstoß, sich mit der Doppikeinführung ernsthaft auseinander zu setzen, war der Beschluss der Innenministerkonferenz vom 21.11.2003. Die Innenminister stellten fest: „Das herkömmliche Haushalts- und Rechnungswesen stellt für eine in dieser Weise veränderte Verwaltungssteuerung und Haushaltswirtschaft die erforderlichen Informationen über Ressourcenaufkommen und Ressourcenverbrauch nur unzureichend dar. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit für eine grundlegende Reform des kommunalen Haushaltsrechts“.

Nach längerer verwaltungsinterner Abstimmung über die Notwendigkeit und Machbarkeit der Doppikeinführung und des umfassenden Informierens der politischen Mandatsträger, entschied sich der Stadtrat der Stadt Coburg am 16.12.2004 zur Einführung der kaufmännischen Buchführung. Der Umstellungstermin ist der 01.01.2008.


3. Vorbereitende Maßnahmen und nächste Schritte

Den Verantwortlichen in der Verwaltung ist schnell klar geworden, dass bei diesem umfassenden Projekt das Gelingen der Umsetzung von einer guten Projektorganisation und einer optimalen Planung der Umsetzungsaktivitäten abhängt. Die Anfang 2005 eingesetzte Projektgruppe erarbeitete deshalb zusammen mit einem externen Beratungsbüro zunächst ein Einführungskonzept.

Die Einführung der Doppik erfordert bei dem Projektmanagement, bei der Vermögenserfassung
und –bewertung , der DV-Auswahl und Installation, der Weiterbildung des Personals, der Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung und der Neuorganisation der Finanzverwaltung ein konzeptionelles Vorgehen. Der hierzu erstellte Projektstrukturplan beinhaltet dazu die wichtigsten Arbeitsschritte: Download Projektstrukturplan (54kb)

Insgesamt sieht der Plan einen internen Arbeitsaufwand von ca. 2000 Arbeitstagen für die vorbereitenden Arbeiten zur Einführung der Doppik vor. Der wesentliche Aufwand entsteht
bei der Vermögenserfassung und Bewertung des Vermögens. Dazu muss das gesamte
bewegliche und unbewegliche Vermögen (Ausstattungsgegenstände, Möbel, EDV usw. sowie Grundstücke und Gebäude) inventarisiert und bewertet werden. Erforderlich sind
diese arbeiten, um das städtische Vermögen und seine Finanzierung in einer
Eröffnungsbilanz darstellen zu können.


4. Was bedeutet die Einführung der Doppik konkret für die Stadt Coburg?

Die bessere Steuerung wird insbesondere darin bestehen, dass die Leistungen eines Amtes und die Arbeitsergebnisse im Mittelpunkt der Betrachtung stehen werden. Es müssen dabei Instrumente entwickelt werden, die eine „Steuerung auf Abstand“ ermöglichen. Unter Steuerung auf Abstand versteht man das Einwirken der Verwaltungsführung auf nachgeordnete Ebenen und ggf. auf kommunale Unternehmen ohne dass in diese Bereiche
hinein regiert wird.

Die Doppik ist eine Erfolgsrechnung. Sie besteht aus der Ergebnisrechnung, der Finanzrechnung und der Bilanz. Voraussetzung ist die Ermittlung und Aufzeichnung von Aufwendungen und Erträgen eines Jahres. Korrespondierende Soll- und Habenbuchungen ermöglichen die zwangsläufige Fortschreibung der Vermögens- und Schuldenteile. Ziel ist die Feststellung des Ressourcenverbrauchs. Mittelbar wird auch der Forderung nach intergenerativer Gerechtigkeit Rechnung getragen, in dem sich in der Bilanz widerspiegelt, welche Zukunftslasten der Kommune zugeordnet werden. Die verwaltungsweite Buchung von Abschreibungen zeigt zudem auf, welcher Substanzverzehr mit der Nutzung von Vermögensgegenständen einhergeht.

Durch die Möglichkeit des „Durchbuchens“ von Kosten wird der Aufbau von Kostenrechnungen tendenziell erleichtert. Die doppischen Softwaresysteme beinhalten KLR-Komponenten, so dass die IT-Unterstützung an dieser Stelle intergrativ gegeben ist. Die KLR ist wiederum Voraussetzung jeglichen Controllings in der Verwaltung.

Äußerlich erkennbar wird die Reform auch am Aufbau und dem Inhalt des zukünftigen Haushaltsplanes.

Der neue Haushaltsplan wird sich nicht mehr nach Einzelplänen aufbauen, sondern nach Produktbereichen (Produktgruppen, Produkten) gegliedert sein. Für die Produktbereiche wird das wirtschaftliche Ergebnis in sog. Teilergebnisplänen dargestellt. Daneben werden aber auch qualitative Merkmale der Leistungserstellung für die Produktbereiche aufgenommen: die Beschreibung der Leistung, die möglichen gesetzlichen Grundlagen, die mit der Leistungserstellung beabsichtigte Zielerreichung und Kennzahlen, die die Effizienz und Zielerreichung darlegen können.


5. Aussicht

Das neue Finanzwesen wird mehr und auch bessere Informationen zur Verfügung stellen.
Das künftige Haushaltswesen wird transparenter und soll für Politik und Verwaltung
Instrument für eine bessere Verwaltungssteuerung sein. Im Sinne eines Regelkreismodells,
ist es Aufgabe der Politik, Ziele zu formulieren, der Verwaltung die Vollzugsverantwortung zu übertragen und die Ergebnisse der Verwaltungsleistungen anhand messbarer Zielvorgaben
zu überwachen. Wenn dieses System sich langfristig einspielt, werden wir auch den gewünschten Nutzen generieren können.

"Die projektierte Einführung des neuen Finanzwesens bei der Stadt Coburg ist nicht Selbstzweck, sondern soll mehr Transparenz und Wirksamkeit der Haushaltssteuerung ermöglichen. Es bedarf gemeinsamer Anstrengung von Politik und Verwaltung, um die durch eine optimierte Steuerung begründete Wirtschaftlichkeitspotentiale zu heben und eine nachhaltige Haushaltswirtschaft mit einer modernen Verwaltungssteuerung im Interesse der Stadt Coburg zu sichern."
(zitiert aus „Einführungskonzept Doppik der Stadt Coburg“ – Abschlussbericht 01.06.2005)


 
 
 

Ansprechpartner/in

Stadtkämmerin Regina Eberwein

Referatsleitung Finanzreferat

finanzreferat@coburg.de

Telefon: 09561 / 89-1200
Fax: 09561 / 89-1209