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Schülerbeförderung / Kostenfreiheit des Schulweges

Übersicht

Schülerbeförderung / Kostenfreiheit des Schulweges


Beförderungsmittel

 

 

Grundsätzlich werden nur Fahrtkosten für öffentliche Verkehrsmittel erstattet. Es wird nur der günstigste Tarif für eine kürzeste zumutbare Verkehrsverbindung erstattet. Ist der Weg zur Schule ganz oder teilweise auch der Weg zur Berufsausbildungsstätte, werden nur die Kosten erstattet, die nachweislich zusätzlich durch den Schulbesuch entstanden sind.

 

 

Fahrtkosten für die Benutzung eines privaten Kraftfahrzeuges sind nur erstattungsfähig, wenn das Amt für Schulen und Bildung die Notwendigkeit für diese Benutzung vorher schriftlich anerkannt hat. Hierzu ist ein extra Antrag zu stellen (siehe auch „Beförderung mit dem privaten PKW“).

Abgabetermin für Fahrtkostenerstattungsanträge ist der 31. Oktober für das vorangegangene Schuljahr.
Dieser Termin ist in der Schülerbeförderungsverordnung gesetzlich vorgeschrieben.

Siehe hier die Verordnung über die Schülerbeförderung im Internet:  www.stmuk.bayern.de/index2.html

Nach dem 31. Oktober eingegangene Anträge können daher nicht mehr berücksichtigt werden.

 

Beförderung mit dem Privat - Pkw

Gründe für eine Anerkennung:

Im Regelfall wird ein Privat-Pkw nur anerkannt, wenn eine Beförderung durch öffentliche Verkehrsmittel oder eine Schulbuslinie nicht möglich oder die Beförderung mit dem Pkw insgesamt wirtschaftlicher ist.

Die Benutzung des Privat-Pkws kann auch bei einer Unzumutbarkeit anerkannt werden, wenn der Schüler bei Benutzung des öffentlichen Verkehrsmittels unzumutbar lange Wartezeiten in Kauf nehmen muss. In diesem Fall werden nur die Kosten angerechnet, die bei der Benutzung eines öffentlichen Verkehrsmittels anfallen würden.

Die Grenze der Zumutbarkeit wird als überschritten angesehen, wenn sich bei Benutzung eines öffentlichen Verkehrsmittels die regelmäßige Abwesenheit von der Wohnung  um mehr als zwei Stunden am Tag verlängert.

Für den Einsatz des anerkannten privaten Pkws beträgt die Wegstreckenentschädigung zur Zeit 0,25 € pro Kilometer.


 


 



Antragstellung

Der Antrag auf Anerkennung der Benutzung des privaten Pkws sollte jeweils zu Beginn des Schuljahres und nach  Vorliegen des Stundenplanes gestellt werden. Erstattet werden die Fahrtkosten nur dann, wenn das Amt für Schulen und Bildung die Notwendigkeit für die Benutzung des Privat-Pkws vorher schriftlich anerkannt hat.

Antrag zur Anerkennug der Benutzung des privateigenen PKW`s

Rechtliche Grundlagen

Voraussetzungen

Beförderungsanspruch

Es besteht ein Beförderungsanspruch nach dem Gesetz über die Kostenfreiheit des Schulweges für Schüler an

  • Hauptschulen
  • Realschulen
  • Wirtschaftsschulen
  • Gymnasien bis einschließlich Jahrgangsstufe 10
  • Berufsfachschulen bis einschließlich Jahrgangsstufe 10
  • Berufsschulen ( nur Vollzeitunterricht 10. Klasse, Berufsgrundschuljahr, Berufsvorbereitungsjahr )


Eine Beförderungspflicht besteht

  • zur nächstgelegenen Schule, die mit dem geringsten Beförderungsaufwand zu erreichen ist und
  • die Schulweglänge mehr als 3 km beträgt.


Bei einer kürzeren Wegstrecke besteht eine Beförderungspflicht,

  • wenn der Schulweg besonders gefährlich oder besonders beschwerlich ist oder
  • wenn ein Schüler wegen einer dauernden Behinderung auf die Beförderung angewiesen ist.


Beförderungsmittel sind Züge und Busse des öffentlichen Personennahmverkehrs

Den Antrag auf Ausstellung einer Fahrkarte erhalten Sie als Erfassungsbogen bei der Schule oder
beim Amt für Schulen und Bildung der Stadt Coburg, Steingasse 18, Zimmer 311.


Bei Verlust des Fahrausweises gilt folgendes:

Eine im Sekretariat der Schule erhältliche Verlustmeldung muss im Verkehrsbetrieb der SÜC Bus + Aquaria GmbH, Schillerplatz 1, 96450 Coburg (Eingang Uferstraße) vorgelegt werden (Sachbearbeiter Herr Dehler, Tel. 749-1430). Dort wird eine Ersatzfahrkarte ausgestellt.

Für die Ausstellung einer Ersatzfahrkarte ist bei den SÜC grundsätzlich eine Gebühr zu entrichten.

 

Erstattungsanspruch

Ein Erstattungsanspruch besteht für Schüler an öffentlichen und staatlich anerkannten privaten  

  • Gymnasien ab Jahrgangsstufe 11
  • Berufsfachschulen ab Jahrgangsstufe 11
  • Wirtschaftsschulen ab Jahrgangsstufe 11
  • Fachoberschulen
  • Berufsoberschulen
  • Berufsschule im Teilzeitunterricht ( auch Blockunterricht )


Erstattungsfähig sind die vom Schüler aufgewendeten Kosten der notwendigen Beförderung zur Schule, wobei der günstigste Tarif zugrunde gelegt wird:

  • zur nächstgelegenen Schule (= Schule, die mit dem geringsten Beförderungsaufwand zu erreichen ist)
  • wenn der Schulweg mehr als 3 km beträgt.


Bei einer kürzeren Schulweglänge

  • wenn der Schulweg als besonders gefährlich oder besonders beschwerlich eingestuft wird oder
  • wegen einer dauernden Behinderung die Beförderung notwendig ist.


Familienbelastungsbetrag
Der Eigenanteil der Familie an den Beförderungskosten wird in Form eines Familienbelastungsbetrages von 420 € von den Gesamtkosten abgezogen. Bei Geschwistern ist eine gemeinsame Antragstellung notwendig, damit der entsprechende Anteil abgezogen werden kann.

Der Familienbelastungsbetrag entfällt bei Schülern

  • wenn die Familie im Monat vor Schulbeginn ( = August ) für mindestens drei Kinder Kindergeld bezieht (dies ist durch Vorlage der Kindergeldzahlung für August nachzuweisen)  oder
  • wenn die Familie Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Zwölften Sozialgesetzbuch (SGB XII) oder auf Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) hat..

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Hauptanschrift

Amt für Schulen, Kultur und Bildung

Steingasse 18
96450 Coburg
Telefon: 09561 / 89-1401
Fax: 09561 / 89-2409
schulamt@coburg.de
http://www.coburg.de/schulamt

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Öffnungszeiten

Montag, Dienstag und Donnerstag
8.30 bis 15.30 Uhr

Mittwoch und Freitag
8.30 bis 12.00 Uhr


 
 
 

Ansprechpartner/in

Frau Christina Büchner

Mitarbeiterin der Schulabteilung

Christina.Buechner@coburg.de

Telefon: 09561 / 89-1406
Fax: 09561 / 89-61406